Primetals Technologies Germany GmbH
Allgemeine Nutzungsbedingungen des “Webshop”
(1. März 2021)
1. Geltungsbereich
1.1 Über https://eashop.primetals.com/ bietet Primetals Technologies Germany GmbH ("Primetals") ihren Kunden ("Nutzer") Zugang zum „Webshop“. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln die Nutzung der Webseiten des „Webshops“ und der auf diesen Webseiten verfügbaren Informationen (im Folgenden gemeinsam als „Informationen“ bezeichnet). Die Verwendung von Informationen ist ausschließlich in Übereinstimmung mit und gemäß den folgenden Bestimmungen zulässig.
1.2 Mit der Nutzung des „Webshop“ stimmt der Nutzer diesen Nutzungsbedingungen zu.
1.3 Individuelle Transaktionen innerhalb des “Webshop“ unterliegen zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen den entsprechenden Sonderbedingungen von Primetals („Webshop“-Verkaufsbedingungen). Im Falle eines Widerspruchs gelten vorrangig die entsprechenden Sonderbedingungen von Primetals.
2. Zweck
2.1 Die auf den Webseiten von Primetals angegebenen Informationen stellen kein verbindliches Angebot dar. Ein Vertrag zwischen Primetals und dem Kunden kommt nur gemäß den „Webshop“-Verkaufsbedingungen zustande.
2.2 Sofern nicht anders angegeben, werden Information im „Webshop“ kostenlos zur Verfügung gestellt. Primetals behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung Art und Umfang der bereitgestellten Informationen ganz oder teilweise sowie den Umfang und die Bedingungen der angebotenen Dienste zu ändern oder dieses einzustellen.
3. Urheberrecht und Nutzungsrecht an Informationen
3.1. Die im “Webshop” bereitgestellten Informationen sind gesetzlich und durch zweiseitige Vereinbarungen geschützt, die auf den jeweiligen vom Nutzer akzeptierten Nutzungsbedingungen basieren.
3.2. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde, gewährt Primetals dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung von Informationen zum alleinigen Zweck (i) der Vorbereitung einer Transaktion im „Webshop“ und (ii) im Fall des Kaufs der Nutzung eines Produktes oder einer Dienstleistung für den angemessenen Verwendungszweck. Jede andere Verwendung von Informationen, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, Präsentation und sonstige Verarbeitung und Bearbeitung, ist nur mit ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Genehmigung durch Primetals gestattet. Urheberrechtshinweise und vergleichbare Hinweise sind in jedem Fall unverändert zu übernehmen.
4. Registrierung
4.1. Die Nutzung des “Webshop” bedarf der vorherigen Registrierung des Nutzers. Der Nutzer stellt auf Anfrage personenbezogene vollständige und korrekte Daten zur Verfügung und aktualisiert diese im Fall von Änderungen unverzüglich durch schriftliche Mitteilung an Primetals.
4.2. Nach der Registrierung stellt Primetals dem Nutzer einen Zugangscode und ein Passwort („Zugangsdaten“) zur Verfügung. Der Bevollmächtigte des Nutzers gilt als registrierter Ansprechpartner. Zugangsdaten sind vom Nutzer geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Wenn der Nutzer Grund zur Annahme hat, dass seine Zugangsdaten Dritten bekannt geworden sein könnten, hat er Primetals unverzüglich schriftlich und vorab per E-Mail darüber zu informieren („Sperrmitteilung“), und Primetals wird die Zugangsdaten so bald wie möglich sperren. Handlungen oder Unterlassungen Dritter, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers vorgenommen werden, sind dem Nutzer zuzurechnen.
4.3. Primetals ist jederzeit berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen das Zugriffsrecht des Nutzers durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer falsche Angaben zur Registrierung gemacht hat, gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat oder nicht die gebotene Sorgfalt hinsichtlich des Umgangs mit Zugangsdaten angewendet hat. Der Nutzer kann jederzeit durch schriftliche Mitteilung an Primetals auf seine Registrierung verzichten.
5. Datenschutz
5.1. Die von einem Nutzer übermittelten personenbezogenen Daten werden von Primetals ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen verarbeitet. Primetals verpflichtet sich, die im Rahmen der Registrierung und Nutzung erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, es besteht eine gesetzliche oder behördliche Verpflichtung dazu oder der Nutzer hat der Weitergabe zugestimmt.
5.2. Dem Nutzer ist bekannt, dass die Datenübertragung über das Internet grundsätzlich nicht sicher erfolgt. Demgemäß können Daten unbefugten Personen bekannt werden und auch gefälscht werden.
6. Hyperlinks
Webseiten von Primetals können Hyperlinks (elektronische Verweise) auf Webseiten Dritter enthalten. Primetals übernimmt keine Verantwortung für die Verfügbarkeit oder den Inhalt dieser Webseiten und macht sich die Inhalte Dritter nicht zu eigen. Die Nutzung von Webseiten Dritter erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
7. Zugang zum “Webshop”
Primetals ist jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Angaben von Gründen berechtigt, den Zugang zum „Webshop“ zu sperren, insbesondere wenn Grund zu der Annahme besteht, dass der Nutzer oder ihm zuzurechnende Dritte gegen die Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt. Der Kunde stellt Primetals von allen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus der Nichteinhaltung der Verpflichtungen aus dieser Klausel durch den Nutzer oder ihm zurechenbare Dritte ergeben.
8. Haftung
Die Nutzung des “Webshop” und der Informationen erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Eine Haftung von Primetals ist ausgeschlossen.
9. Rechtswahl, Gerichtsstand
Diese Nutzungsbedingungen und die Verwendung von Informationen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss dessen Kollisionsnormen. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf („UN-Kaufrecht“) ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Erlangen, Deutschland.
10. Sonstige Regelungen
10.1. Wenn einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.2. Der Nutzer verpflichtet sich, alle für die Nutzung von Informationen und den „Webshop“ geltenden Ausfuhrbestimmungen einzuhalten, insbesondere die der Bundesrepublik Deutschland, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika.